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19.05.2017, 09:53 Uhr Zurück zur Übersicht | Drucken
Die Bundeswehr im Kreuzfeuer der Kritik: Sind Reformen nötig?

Staatssekretär Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag und Oberstleutnant der Reserve:


Die Bundeswehr leistet einen großen Dienst für die Menschen in unserem Land: Ob im türkischen Incirlik im Kampf gegen den IS, im Mittelmeer zur Bekämpfung der Schlepper- und Schleuserbanden, im Kosovo zur Absicherung einer soliden Demokratieentwicklung „vor unserer Haustür“ oder in Mali und Afghanistan bei Stabilitätssicherung und Terrorbekämpfung – unsere Soldatinnen und Soldaten verteidigen als Teil  europäischer und internationaler Missionen, vielfach unter Einsatz ihres Lebens, unser aller Sicherheit und Freiheit.

Wir als CSU-Fraktion sagen ganz deutlich: Dieser Einsatz verdient unsere Wertschätzung - und keine Pauschalkritik. Als Parlamentsarmee ist die Bundeswehr zugleich Mittel und Symbol für die Verteidigung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Ich habe mich erst vor kurzem bei einem Besuch der in Litauen stationierten deutschen Soldaten als Teil einer NAT-Mission überzeugen können: Der Zusammenhalt dieser Truppe, aber auch die Verbundenheit mit unserem Land und seinen Werten sind beispielhaft. Negative Einzelfälle und alle Vorkommnisse im Zusammenhang mit Extremismus jedweder Art sind selbstverständlich schonungslos aufzuklären. Klar ist ebenso: Frühwarnsysteme und Meldewege müssen reibungslos funktionieren.

Die Bundeswehr braucht jetzt weder einen voreiligen Truppenumbau noch Aktionismus gegen Bilder von Helmut Schmidt. Was sie braucht, ist zum einen die klare Unterstützung aus der Mitte der Gesellschaft heraus, zum anderen Berechenbarkeit in ihrer Entwicklung. Dazu gehört auch eine verlässliche Planungssicherheit – vom Hubschrauber bis hin zum Transportflugzeug A400M. Denn für unsere Soldaten im Einsatz müssen das beste wehrtechnische Material und die beste Ausrüstung zur Verfügung stehen. Dabei ist es unseriös und fahrlässig, wenn, wie von der SPD immer wieder angemerkt, Ausgaben für die Sicherheit unseres Landes mit Investitionen in Bildung und Forschung oder Sozialausgaben aufgerechnet werden. Zur stabilen Zukunft unseres Landes gehören neben einem soliden Verteidigungsetat viele unterschiedliche Facetten  – die man ideologiefrei und mit Vernunft und Augenmaß betrachten muss.



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